Am Montag wählte das 60. Studierendenparlament auf seiner konstituierenden Sitzung Charlotte Dahlem (JuSo HSG) mit 17 zu 16 Stimmen zur neuen AStA-Vorsitzenden. Gegen Sie kandidierten als Doppelspitze Marcel Mucker (LHG Saar) und Philipp Baldeweg (medCamp), Studierende von den zwei verschiedenen Campi der Universität des Saarlandes. Sie hatten gemeinsam mit ihren Hochschulgruppen, dem RCDS und „das...team“ einen deutlich verkleinerten AStA geplant. Die Koalition wollte neue Impulse setzen und den AStA zu einem Dienstleister für die Studierendenschaft umbauen.
Jedoch gewann die Koalition aus Aktiven Idealisten, Piraten HSG und den JuSo HSG mit Unterstützung von der HOCHSCHULGRUPPE, die mit ihrem polarisierenden Wahlprogramm, in dem sie die Bewohner von Wohnheimen als Abschaum bezeichnete, für Unmut zwischen dem Studentenwerk im Saarland e.V. und der Studierendenschaft gesorgt hatte. Hierzu Philipp Baldeweg (medCamp): „ Es ist sehr enttäuschend, dass eine Satire-HSG die Koalition aus Homburg und Saarbrücken verhinderte. Die Kluft zwischen beiden Standorten wird größer werden und der Schulterschluss wäre für die anstehenden Verhandlungen über die Universitätsfinanzierung bis 2020 dringend notwendig gewesen! Ich danke der LHG für den Antrag alle weiteren Sitzungen in Homburg abzuhalten, um ein vollständiges Auseinanderbrechen zu verhindern. Ich fürchte, die regierende Koalition wird diesen Beschluss bereits auf der nächsten Sitzung wieder revidieren.“
Mit dem nun auf 15 Referate erweiterten AStA wird das Geld der gesamten Studierendenschaft an einige Wenige, denen teilweise gar nicht klar war, um was es in ihrem Referat geht, umverteilt. Es drängt sich der Eindruck auf, dass der Zusammenhalt der Koalition durch Vergabe von Referaten erkauft worden ist. Die neue alleinige Teilzeit- Vorsitzende und Vollzeit-Studierende Charlotte Dahlem eröffnete wenige Tage vor der Wahl, sie wolle als erstes eine Dienstreise auf Kosten des AStAs unternehmen. Dieser Geldverschwendung tritt die Opposition entschieden entgegen.
Mit dem Antrag den „Champus“, das Magazin der Studierendenschaft, in Zukunft lediglich digital zu veröffentlichen wurde ein wichtiges Signal gesetzt. Das Magazin wird derzeit so gering nachgefragt, dass ein großer Teil der Auflage ungelesen der Entsorgung zugeführt wird. Gleichzeitig macht jede Ausgabe einen Verlust von 1000€. Ein zweiter Antrag zur Reduzierung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich tätigen Referenten des AStA wurde vom StuPa-Vorsitzenden Lukas Hoffmann nicht zur Abstimmung zugelassen. Marcel Mucker (LHG Saar): „Die Koalition macht sich hemmungslos die Taschen mit den Geldern der Studierenden voll. Gerade in Zeiten steigender Studienbeiträge sollte der AStA seriös wirtschaften. Bei JuSos, Piraten und Aktiven Idealisten scheint es aber eher darum zu gehen, eigene Mitglieder für das richtige Abstimmen im StuPa zu belohnen. Ein Mehrwert für die Studierenden wird damit jedenfalls nicht geschaffen.“
Bereits zu Beginn der Sitzung zeigte die JuSo HSG ihr ganz besonderes Verständnis von Demokratie: Ali S. wusste von seinem persönlich unterschriebenen Rücktritt aus dem StuPa nichts. Nachdem er von dem JuSo HSG-Vorsitzenden bedrängt wurde, gab er dann sein Mandat auf. Als Entschädigung bekam er später ein bezahltes Referat. Im Vorfeld der Sitzung traten direkt gewählte StuPisten der JuSo HSG zurück, damit Lukas Hoffmann über die Liste einen Sitz erlangen und zum StuPa-Vorsitzdem gewählt werden konnte. Nachdem alle AStAnten gewählt waren und die regierende Koalition aufgrund von nicht anwesenden Parlamentariern keine eigene Mehrheit mehr besaß, eskalierte die Situation. Sven Clement (Piraten HSG), stellvertretender Vorsitzender des AStA, nötigte einen StuPisten seiner Fraktion nicht gegen einen Antrag von Daniel Braun (geb. Koster), dem 2. stellvertretenden Vorsitzenden des AStA, zu stimmen. Nachdem der Antrag scheiterte, schickte er alle StuPisten der Koalition inklusive des nahezu gesamten StuPa-Vorstandes vor die Tür, damit das StuPa seine Beschlussfähigkeit verliert. Aufgrund der vollständigen Anwesenheit der Opposition und dem im Raum verbliebenen Vorsitzenden des StuPas, konnte dieser Plan vereitelt werden. Kurz darauf brach Lukas Hoffmann die Sitzung ab, ohne weitere Anträge zu akzeptieren. Timo Mildau (RCDS): „Es ist eine Frechheit gegenüber den Studierenden wie sich die Koalition teilweise benommen hat. Wenn man sich über geheime Abstimmungen aufregt und keine einstimmigen Ergebnisse für gut befindet, so sollte man seine Teilnahme an einem demokratisch gewählten Parlament überdenken. Weiterhin finde ich es traurig, dass man offenbar den AStA dazu nötigt, um Geld zu verdienen. Es ist an der Zeit zu Sparen, aber das hat wohl außer der LHG,dem RCDS, das...team und medCamp noch niemand begriffen. Anstatt sich selbst zu bereichern sollte man den Studenten mit sinnvollen Projekten etwas bieten.“
Die Opposition bestehend aus medCamp, LHG Saar, RCDS und das...team wird nun ein wachsames Auge auf die Arbeit des jetzigen AStA-Vorstandes richten, damit der AStA ein Gremium zum Nutzen aller Studierenden bleibt.
